2. Burschenschaftlicher Abend WS 14/15

Anlässlich des 2. Burschenschaftlichen Abends im WS 14/15 war es der MB! Stauffia eine Freude Herrn Schmidt, als Referenten zum geplanten Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) begrüßen zu dürfen.
Im Rahmen seiner einführenden Worte betonte Herr Schmidt zunächst die Bedeutung der Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU im Allgemeinen, sowie die vor allem im Automobil- und High-Tech-Sektor ausgeprägten Handelsbeziehungen zu Deutschland im Speziellen.

Demgegenüber wurde schließlich die im Vergleich zu ähnlichen Abkommen sensible öffentliche Wahrnehmung von TTIP skizziert. Hierfür seien besonders die jüngsten politischen Unstimmigkeiten in den deutsch-amerikanischen Beziehungen und die grundsätzlichen Vorbehalte gegenüber einer (befürchteten) Absenkung von Schutzniveaus in Bereichen wie der Agrar- und Lebensmittelwirtschaft verantwortlich. Jedoch wurde im Rahmen des Vortrags deutlich, dass gerade diese relativ wenig Handelsvolumen umfassenden Sektoren offensichtlich die meiste Kritik an TTIP verursachen.

Die genannten Diskussionen ließen Herrn Schmidt vor allem Handlungsbedarf bezüglich vertrauensbildender Maßnahmen, einer öffentlichen Debatte zu TTIP sowie einer Beteiligung der einzelnen EU-Staaten an den Verhandlungen erkennen, um so eine Beachtung länderspezifischer Aspekte sicherzustellen.

Neben den erhofften Vorteilen eines Freihandelsabkommens diskutierte der Referent nun die Hauptgründe für die Verhandlungen: die noch  bestehenden Zölle, aber auch andere – nicht-tarifäre – Handelsbarrieren, welche die Wirtschaftsbeziehungen zum Teil zusätzlich beeinträchtigen.

Beispielsweise seien unterschiedliche Normen, Qualitätsanforderungen, administrative Hürden etc.  für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) in Deutschland ein Hindernis für die Erschließung des US-Marktes. Gerade im Maschinen- und Anlagenbau bestünden hier noch Chancen für KMU, weshalb eine regulatorische Kohärenz der Märkte anzustreben sei.

Der volkswirtschaftlichen Betrachtung des Vortragsthemas wurde der Referent durch seine differenzierte Erläuterung verschiedener Modelle zum langfristig zu erwartenden Einfluss eines Freihandelsabkommens gerecht. Geschildert wurden sowohl Befürworter- als auch Alternativ-Modelle sowie die Kritik an den jeweiligen Modellen.

Besonderes Augenmerk legte Herr Schmidt auf das Thema „Investitionsschutz/ Schiedsgerichtsverfahren“, welches auch in der Bevölkerung kontrovers debattiert wird. Im Vergleich zu bereits bestehenden bilateralen Abkommen der Bundesrepublik Deutschland, welche Schiedsgerichtsverfahren enthalten, würde TTIP demnach erneut besondere Aufmerksamkeit zuteil. Gleichwohl Schiedsgerichtsverfahren darin keine herausragende Bedeutung beigemessen werde, erkannte der Referent eine Signalwirkung für künftige Abkommen. Zielführend sei daher eine Vertagung des Themas, wodurch zunächst die Verhandlungen zum Hauptteil des Freihandelsabkommens vorangetrieben werden könnten.

Im Anschluss an seinen Vortrag stand Herr Schmidt für Fragen und Diskussionen zur Verfügung. Besonderen Anklang fanden hier die Themen Schiedsgerichtsverfahren, bestehender Protektionismus, Transparenz und Möglichkeiten der gegenseitigen Einflussnahme auf die Märkte.

© Münchener Burschenschaft Stauffia